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VERBRAUCH VERRINGERN, LOKALE ERZEUGUNG STÄRKEN & BÜRGER EINBINDEN
Ziele bis 2020

Verbrauch verringern
• Der Umbau der Straßenbeleuchtungen auf LED-Leuchten wird abgeschlossen.
• Abschluss der Bebauung in der Klimaschutzsiedlung.
• Verbesserung der Klimaschutzstandards in vorhandener Bebauung.
• Intensive Weiterarbeit am European Energy Award, um die erreichten Ergebnisse zu halten und den Klimaschutz weiter zu verbessern.
• Die Ergebnisse zum integrierten Klimaschutzkonzept für Erkelenz wurden dem Rat 2016 vorgestellt und befinden sich in der Umsetzung.

Lokale Erzeugung stärken
• Erhöhung der Energieproduktion durch dezentrale erneuerbare Energien, um in Erkelenz eine möglichst hohe Eigenständigkeit in der Energieversorgung zu erreichen.
• Auch über das Jahr 2020 hinaus sind weitere Maßnahmen durchzuführen. Dazu gehören zum Beispiel die Einrichtung eines intelligenten Stromnetzes, das die Energieerzeuger und Verbraucher optimal aufeinander abstimmt. Dazu ist auch eine dezentrale Energiespeicherung notwendig.
• Errichtung einer Fotovoltaik Anlage auf einer ungenutzten Fläche zur Stromerzeugung. Diese soll durch die Sonnenschein e.G. realisiert werden. Die erforderlichen Mittel werden von Bürgern aus Erkelenz zur Verfügung gestellt.

Bürger einbinden
• Im Jahr 2018 steht die Überprüfung der Zertifizierung als Fußgänger- und Fahrradfreundliche Stadt an. Erkelenz soll weiter Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW bleiben und sich weiter verbessern.
• Intensivierung der Beratungen für Bürger zum Klimaschutz
• Intensive Zusammenarbeit mit Bürgern und Vereinen, um die gesteckten Ziele des Klimaschutzkonzeptes für Erkelenz zu erreichen.
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VERKEHRSANBINDUNG, DORFENTWICKLUNG & FOLGENUTZUNG
Ziele bis 2020

Verkehrsanbindung

• Das Straßenkonzept muss unbedingt auf die neu zu erwartende Situation ausgerichtet werden.
• Rad-/Fußwege, die den Rand des Tagebaues bzw. das Ufer des zukünftigen Sees für die Naherholung erschließen sind zeitnah herzustellen.

Dorfentwicklung
• Wir sehen es als sehr positiv an, dass auch andere Dörfer den Weg bestreiten strukturierte Handlungskonzepte zu erstellen. Dies werden wir unterstützen.

Folgenutzung
• Die fehlenden Sicherheitsleistungen für Rekultivierungsmaßnahmen sind nach wie vor ein ungelöstes Problem. Hier setzen wir uns für eine abgestimmte und interfraktionelle Forderung des Rates der Stadt Erkelenz ein.
• Der in Gründung befindliche Zweckverband mit Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz soll dazu genutzt werden als „Stimme der Region“ die Interessen unserer Kommunen gegenüber den Fördergeldgebern bzw. Entscheidern bei Land und Bund zu vertreten.
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AUFNAHME, UNTERBRINGUNG & INTEGRATION
Ziele bis 2020

Aufnahme:
• Die Flüchtlingszahlen haben sich durch die getroffenen Maßnahmen auf Europäischer- und Bundesebene mittlerweile entspannt. Auf eventuelle Veränderungen sind wir gut vorbereitet.

Unterbringung:
• Aktuell leben bei uns ca. 670 Flüchtlinge, die Alle in geeigneten Unterkünften versorgt werden.
• Auch zukünftig wollen wir eine Belegung von Mehrzweckhallen und anderen Zwischenlösungen möglichst vermeiden.
• Wichtig bleibt die finanzielle Entlastung durch das Land und den Bund, damit die Kommunen nicht auf den entstandenen Kosten sitzen bleiben.

Integration:
• Für die wichtigsten Integrationsaufgaben sind wir aktuell gut aufgestellt. Hier gilt es auch zukünftig das bestehende ehrenamtliche Engagement zu unterstützen.
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EINZELHANDEL, INFRASTRUKTUR & GEWERBE
Ziele bis 2020

Einzelhandel:
• Entwicklung und Realisierung des beantragten „Integrierten Handlungskonzeptes“.
• Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Amtsgerichts/Polizei am Freiheitsplatz.
• Weitere Maßnahmen zur Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels.

Infrastruktur:
• Markierung des Radweges an der L19 von Erkelenz nach Kückhoven.
• Erweiterung des Parkdecks am Bahnhof.
• Aufbau eines freien W-LAN Netzes in der Innenstadt
• Sanierung der Erkelenzer Bahnunterführung im Bestand und Suche nach Alternativen zum bestehenden Fußgängertunnel.
• Verlängerung der 2018 auslaufenden Mitgliedschaft der Stadt Erkelenz in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. und die hierfür notwendigen Maßnahmen im Bereich Infrastruktur, Service und Kommunikation durchführen.
• Weitere Maßnahmen zum flächendeckender Ausbau eines leistungsstarken Internets.

Gewerbe:
• Weitere Erschließung des GIPCO Erweiterungsgeländes entlang der B57.
• Fertigstellung des neuen Angebotes auf dem Gelände des ehemaligen REWE-Zentrallagers.
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SCHULE, KITA & INKLUSION
Ziele bis 2020

Schule:
• Im Bereich „Neuen Medien“ und EDV wollen wir an den weiterführenden Schulen auch weiterhin Neuanschaffungen tätigen. Die Schwerpunkte liegen hier bei der Ausstattung von Klassenräumen mit Smartboards, PCs/Notebooks und Beamern.
• Ein Anteil von ca. 55 % der Grundschulkinder nimmt im Schuljahr 2016/2017 an den Betreuungsprogrammen teil. Auch die Entwicklung des offenen Ganztages an den weiterführenden Schulen wird positiv angenommen. Dieses Konzept wollen wir fortsetzen.
• Cusanus-Gymnasium: Neubau Trakt B (Roland-Bau).

KiTa:
• Der Neubau der katholischen Tageseinrichtung Borschemich (neu), als Ersatz für die kath. Tageseinrichtung in Keyenberg, wird zum Kindergartenjahr 2017/2018 plangerecht fertiggestellt.
• Zu den Einrichtungskosten leistet die Stadt Erkelenz einen freiwilligen Zuschuss von 40.000 Euro.
• Wir behalten die Entwicklungen im Blick um weiterhin rechtzeitig reagieren zu können.

Inklusion:
• Eine große Herausforderung bleibt die inklusive Bildung. Wir sehen uns in unseren Anstrengungen der letzten Jahre bestätigt und freuen uns über das klare Signal der neuen NRW-Landesregierung, dass es Ausnahmen von der Mindestgröße geben und die bestehenden Förderschulen erhalten bleiben sollen.
• Zur Entwicklung eines Konzeptes zur Unterstützung des Gemeinsamen Lernens in den Grundschulen der Stadt Erkelenz wurde ein Arbeitskreis gebildet, in dem neben Schulleiterinnen und Lehrerinnen auch Vertreter der Schulaufsicht und des Schulpsychologischen Dienstes, der Integrationsbeauftragte sowie das Amt für Bildung und Sport vertreten sind.
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SOLIDER HAUSHALT, SCHULDENABBAU & NIEDRIGE GEBÜHREN
Ziele bis 2020

Solider Haushalt:
• Wir erwarten für die Haushaltspolitik schwierige Zeiten. Die Auflagen von Seiten des Bundes und Landes werden eher steigen, als dass sie geringer werden.
• Durch eine solide Haushaltpolitik haben wir uns in den vergangenen Jahrzehnten kleine Freiräume geschaffen, die uns auch unter schwierigeren Bedingungen eigene Handlungsspielräume lässt.
• Auf dieser guten Grundlage können wir aufbauen, um die Entwicklung unserer Stadt weiter voranzutreiben und ein gutes Umfeld für alle Bürgerinnen und Bürger zu bewahren. Hierbei haben Investitionen, mit denen Werte geschaffen werden, Vorrang vor reinen konsumtiven Ausgaben.

Schuldenabbau:
• Auch in den kommenden Jahren wollen wir den Haushalt weiter konsolidieren und Schulden abbauen, um Gestaltungsspielräume für die nächste Generation zu erhalten. Dies bedeutet:
o Ausgleichsrücklage möglichst wieder komplett auffüllen. o Keine Nettoneuverschuldung.
o Altschulden weiter reduzieren.
o Kassenkredite weiterhin zu vermeiden.
o Spekulative Finanzgeschäfte sind weiterhin ausgeschlossen.

Niedrige Gebühren:
• Wir wollen günstige Gebühren und moderate Abgaben bei einem gleichzeitig hohen Leistungsniveau für alle Altersgruppen auch zukünftig beibehalten.
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Beschlussentwurf:
Die Verwaltung wird beauftragt ein integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte zu erstellen.
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